Liquidsteuer
Was ist die Liquidsteuer?
Die „Liquidsteuer“ bezeichnet das neue Tabak-Steuer-Modernisierungs-Gesetz, das erstmals E-Zigaretten-Liquids besteuert. Dieser Begriff entstand als Kofferwort aus “Liquid” und “Steuer” im Kontext des TabStMoG.
Historischer Hintergrund und Gesetzesbeschreibung
Das TabStMoG wurde am 10. August 2021 beschlossen. Zuvor war die Rede von einer „Nikotinsteuer“. Die Liquidsteuer verändert das bestehende Tabaksteuergesetz (TabStG) und die Tabaksteuerverordnung (TabStV), indem sie Liquids für E-Zigaretten besteuert, unabhängig davon, ob sie Nikotin enthalten.
Gesetzesinhalte im Detail
- Artikel 1: Änderung des Tabaksteuergesetzes
- Artikel 2-4: Weitere Änderungen des TabStG und TabStV
- Artikel 5: Inkrafttreten
Steuererhöhungen von 2022 bis 2026
- Juli 2022: 0,16 Euro/ml
Auswirkungen auf Preise und Herstellung
Die Liquidsteuer führt zu höheren Preisen, inklusive Mehrwertsteuer und Tabaksteuer. Außerdem entstehen durch neue Verpackungsanforderungen und Steuerzeichen zusätzliche Kosten.
Betroffene Produkte
Neben E-Zigaretten-Liquids betrifft die Modernisierung auch andere Tabakprodukte wie Tabakerhitzer, Wasserpfeifentabak, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitt und Pfeifentabak.
‚Liquidsteuer‘ vs. ‚Nikotinsteuer‘
„Liquidsteuer“ ist der passendere Begriff, da das Gesetz alle Liquids für E-Zigaretten umfasst, unabhängig vom Nikotingehalt. Nikotinfreie Flüssigkeiten wie Propylenglykol (E 1520) und Vegetable Glycerin (E 422) sind ebenfalls betroffen.
E-Zigaretten-Hardware und Steuern
E-Zigaretten-Hardware bleibt von der Liquidsteuer unberührt und unterliegt lediglich der Mehrwertsteuer.