Tabaksteuermodernisierungsgesetz 2022 – was ist das?

Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz 2022, kurz TabStMoG, ist ein Gesetz zur Anpassung des Tabaksteuerrechts in Deutschland. Es erweitert die Steuerpflicht auf Produkte, die zuvor nicht unter das Tabaksteuergesetz fielen, insbesondere E-Zigaretten und Liquids.

Beschreibung des Gesetzes

Hintergrund

Das Tabaksteuerrecht wurde zuletzt 2011 umfassend überarbeitet. Das TabStMoG vom 10. August 2021 stellt eine weitere wesentliche Änderung dar, die auf der EU-Richtlinie 2011/64/EU basiert.

Inhalt des Gesetzes

Das Gesetz umfasst Änderungen des Tabaksteuergesetzes und der Tabaksteuerverordnung. Es besteht aus fünf Artikeln, die das Inkrafttreten und die Änderungen der bestehenden Gesetze und Verordnungen regeln.

Steuererhöhungen 2022 bis 2026

Das Gesetz sieht eine stufenweise Erhöhung der Steuer für Tabakprodukte und neu hinzugekommene Produkte wie E-Zigaretten-Liquids vor. Die Steigerung erfolgt in vier Schritten von 0,16 Euro pro Milliliter im Jahr 2022 bis hin zu 0,32 Euro pro Milliliter im Jahr 2026.

Neuerungen

Erstmals werden auch Produkte, die keinen echten Tabak enthalten, wie Liquids für E-Zigaretten, besteuert. Dies schließt auch Produkte wie Tabakerhitzer, Wasserpfeifentabak, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitt und Pfeifentabak ein.

Historischer Kontext

Das Tabaksteuergesetz (TabStG) hat seine Wurzeln im Norddeutschen Bund von 1867. Es hat seitdem mehrere Neufassungen und Änderungen erfahren, zuletzt durch das TabStMoG im Jahr 2021.

Substitute für Tabakwaren – Artikel 2, § 1b

Das Gesetz führt eine neue Definition für Substitute für Tabakwaren ein. Diese umfasst Produkte, die zum Konsum eines Aerosols oder Dampfes dienen, aber nicht ausschließlich medizinischen Zwecken zugeordnet sind.

Wesentliche Änderungen in Artikel 2

• Einführung der Kategorie “Substitute für Tabakwaren”
• Anpassung der Steuervorschriften für Substitute
• Festlegung der Steuersätze für Substitute

Fazit

Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz 2022 stellt eine bedeutende Anpassung des deutschen Tabaksteuerrechts dar. Es erweitert die Besteuerung auf Produkte, die bisher nicht steuerpflichtig waren, und trägt damit den Veränderungen im Konsumverhalten und in der Produktlandschaft Rechnung.