TabStMoG

TabStMoG – Was bedeutet das?

Die Abkürzung TabStMoG steht für “Tabak-Steuer-Modernisierungs-Gesetz“. Es ist ein Gesetz in Deutschland, das eine Besteuerung von Tabakprodukten, einschließlich E-Zigaretten und Liquids, regelt.

Gesetzeshintergrund und -verabschiedung

Das TabStMoG, der Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Tabaksteuergesetzes, wurde am 10. August 2021 vom Bundestag beschlossen und verabschiedet. Es aktualisiert und erweitert das bestehende Tabaksteuergesetz (TabStG) und die Tabaksteuerverordnung (TabStV). Die letzte große Überarbeitung des Tabaksteuerrechts fand 2011 statt. Das TabStMoG folgt der Richtlinie 2011/64/EU des Europäischen Rates vom 21. Juni 2011.

Neuerungen durch das TabStMoG

Eine wesentliche Neuerung des TabStMoG ist die Einbeziehung von Träger- bzw. Grundstoffen für Liquids, wie Propylenglykol (PG) und Vegetable Glycerin (VG), sofern diese für den Gebrauch in E-Zigaretten vorgesehen und zu diesem Zweck verkauft werden. Diese Regelung stellt eine Erweiterung der bisherigen Besteuerung dar und betrifft somit auch Produkte, die zuvor steuerlich nicht erfasst wurden.

Zusammenfassung

Zusammenfassend führt das TabStMoG eine Modernisierung und Erweiterung der Besteuerung von Tabakprodukten in Deutschland ein, wobei erstmals auch E-Zigaretten und Liquids explizit eingeschlossen sind.